In diesem Nugget erhalten Sie Musterbeispiele zu Verstößen bzw. fragwürdigen Ergebnissen.
Wir erläutern die Grundzüge des Gleichheitssatzes „Gleiches gleich, Ungleiches ungleich“ vor dem Hintergrund der Grundsteuer in Niedersachsen. Wir zeigen Modellbeispiele, wie dem Gleichheitssatz nicht entsprochen wird. Die fehlenden Möglichkeiten im NGrStG sowie die Unterschiede zwischen Grundstücken zu berücksichtigen führt zu Verfassungsbedenken.
Seminarinhalte
- Grundzüge des Gleichheitssatzes (Art. 3 GG)
- Relation und Realität – Vorgaben des BVerfG im Urteil vom 10.04.2018
- aktuelle Situation in Niedersachsen (Modellbeispiele)
- verfassungswidrige Ungleichbehandlung
- fehlende Öffnungsklausel im Vergleich zum Bundesmodell
- Gründe für Änderung des NGrStG
Fortsetzung von „Teil 1“ der Reihe „GrSt Niedersachsen“.